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Über
die Große Koalition und die Geburt der "Christlichen
Einheitspartei Deutschlands" Kommentar zur
politischen Lage, gesendet am 4. Okt. 2013,
RadioBlau Leipzig, DG Die Bundestagswahl ist bald zwei Wochen her und für die Mehrheit der Deutschen verschwindet das politsche Geschehen in Berlin wieder im Einerlei des politischen Alltagsgeschäfts. Dazu zählt auch ganz unspektakulär die Bildung einer neuen Regierung, wozu als Vorstufe die heutigen Sondierungsgespräche der Union mit der SPD zählen. Dass sich eine neue Regierung bildet, das passiert immer wieder einmal, und ob diese nun mit dem einen Partner gebildet wird oder mit jenem anderenPartner, und zwar weil der vorhergehende Partner das Zeitliche segnte und nach Jahrzehnten in Regierungsverantwortung ausschied aus dem Parlament, was spielt das für eine Rolle für die Mehrheit der Deutschen, die bekanntlich nichts so sehr liebt wie Friede, Freude, Eierkuchen und eine Gehaltserhöhung samt Weihnachtsgeld. Deshalb wollen die Deutschen auch die Große Koalition von Union und SPD. Um das festzustellen, braucht man keine Umfragen zu machen. Das Stabilste, das Sicherste, das Beste für Deutschland und darum für einen selbst, das ist die Große Koalition, das ist die Koalition der Vernunft, des Erfolges und der Menschlichkeit, die bekanntlich nur in stabilen und in sicheren Verhältnissen blühen und gedeihen kann, wie die Wirtschaft, wie die Kinder und wie das Obst im Garten. Wenn die Große Koalition von CDU und SPD also der Herzenswunsch aller Deutschen ist, dann ist es nach diesen Wahlen eine besonders stabile, sichere und Erfolg versprechende Koaltion, denn sie wird angeführt von der ersten und darum besten Kanzlerin die Deutschland je hervor gebracht hat, nämlich Angela Merkel, die sich seinerzeit als adquate Antwort der Konservativen auf die Einführung der Frauenquote bei der SPD verstehen durfte, weshalb sie von den Genossen stolz als ihre Hervorbringung und eigentlich als ihre Kanzlerin angesehen werden kann, denn schon damals bewegten sie die Union dazu, eine Frau, nämlich diese Frau, an die Spitze der Partei der christlichen Demokraten zu stellen und sie somit ins Kanzleramt zu hieven. Diese Große Koaltion ist aber nicht nur wegen der christdemokratischen Union, die ein Stimmenplus von sage und schreibe 8% einfuhr, eine ganz besondere Große Koaltion, sondern es liegt an ihrem Partner, der SPD, die sage und schreibe 26% erhielt und zwar mit einem Stimmenplus von 3%. Ja, die SPD hatte gegenüber 2009 um 3% zugelegt. Sie gehört damit zu den eindeutigen Gewinnern dieser Wahl und darum auf die Regierungsbank, denn dort hin gehören nur Gewinner, Erfolgreiche und solche, die wissen, wie man es macht, also Profis, Könner und ganze Menschen, wie eben die Kanzlerin, zusammen mit Sigmar Gabriel, dem Parteivorsitzenden der SPD, der im Hintergrund abwartete bis sein Spitzenkandidat und mit ihm die Generation Steinbrück den Bach runter ging, so dass er nun unbestritten an der Spitze der zweitgrößten Partei Deutschlands, ja, das ist sie, steht und nun mehr Anspruch hat, als Vizekanzler direkt neben Frau Merkel zu stehen. Ja, wenn ich die beiden sehe, sie geben ein schönes Paar ab, frisch, fröhlich, dynamisch, beschwingt, fast jugendlich. Der politischen Ehe steht mithin aus übergeordneten Gesichtspunkten nichts im Wege. Die friedliche Fusion dieser seit Gründung der BRD einander sich bekämpfenden Parteien und der sie repräsentierenden politischen Lager wäre vollzogen und zwar nicht, weil im Alter die Gegensätze schwinden und der Harmonie, dem Frieden, der Sicherheit, der Stabilität der Vorzug gegeben wird, sondern weil es das Vernünftigste, das Beste für unser Land und unsere Mehrheit ist. Es wäre eine solch wunderbare Mehrheit zumal im Parlament, denn es wäre nicht nur eine glatte zwei Drittel Mehrheit, nein, eine vier Fünftel Mehrheit an Sitzen. Der verschwindenden Rest an Opposition von Grünen und Linken wäre vernachlässigbar. Nicht nur die Redezeiten, die diesem kläglichen Rest übrig bliebe, tendierte gen Null, auch die Einberufung eines Untersuchungsausschusses fände nimmernie das nötige Quorum und würde jeweils verhindert werden, insbesondere wenn es brisant wäre, wobei Untersuchungsausschüsse immer brisant sind, weshalb man dann wenigstens zum Schein welche einrichten könnte, zumal die Vorsitzenden diese schon zu den richtigen Ergebnissen leiten könnten. Die Große Koalition wäre also optimal nicht nur in Hinsicht auf Verfassungsänderungen und dergleichen, sie wäre vielmehr optimal, weil sie einem Herzenswunsch der Deutschen entspräche, nämlich klare Verhältnisse zu haben. Sie wäre darüber hinaus eine freiwillige Aufhebung der demokratischen Gegensätze im Parlament, sie wäre, kurz gesagt, die freiwillige Fusionierung der bisherigen Gegensätze von Kapital und Arbeit. Ja, sie entspräche der freiwilligen Vereinigung der beiden bedeutensten Parteien im Land. Es wäre keine Zwangsvereinigung wie anno dazumal in der DDR die Sozialistische Einheitspartei aus der Zwangsvereinigung von KP und SPD entstand, einfach weil die Geburt der Christlichen Einheitspartei Deutschlands nur eine freiwillige und vernünftige Vereinigung sein kann und zudem auf Zeit, auf sagen wir mal diese eine Legislaturperiode, weil doch die Probleme so dringend sind, deshalb.Die Christliche Einheitspartei Deutschlands, ja, das ist der Herzenswunsch der Deutschen. Friede, Friede, Friede und Wohlstand und Erfolg. Wer nun mehr behauptet,
dass durch
diese Große Koalition, durch diese Christliche
Einheitspartei die
Demokratie abgeschafft wäre, der irrt, der irrt
schlichtweg. Auch in
der DDR, auch in der SED gab es Demokratie. Wer sagt
denn, dass man
sich am Kabinettstisch nicht stritte, dass man nicht
erbittert nach
den besten Lösungen suche? Es wäre einfach nur ein
demokratisches
Geschehen, das eben am Kabinettstisch stattfindet, so
wie eben das
politische Alltagsgeschäft schon immer dort
stattgefunden hat und
eben nicht im Parlament. Eigentlich brauchen wir das gar
nicht mehr.
Es ist zu teuer und bringt nichts mehr. Schaffen wir es
doch ab, wir
haben dann doch die Große Koalition, die freiwillige
Vereinigung der
Union und der SPD zur Christlichen Einheitspartei
Deutschlands. Viel
Spaß Euer Dirk Offensichtlich erzeugte
dieser RadioKommentar bei Berliner SPD Genossen ein
gewisses Echo. Im Donnerstagskreis um die Mitglieder des
Berliner Abgeordnetenhauses Hans Georg Lorenz und
Gerlinde Schermer entstand die beigelegte
Denkschrift:
Deutschlands Zukunftund der Ruf nach derGroßen Koalition |
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