Das kommunale Ehrenamt
Bellevue, 3.
März 2026, DG
Frank Walter
Steinmeier am Rednerpult im großen Saal des alten
Schlosses Bellevue, einige Leute, die Stühle diesmal
anders angeordnet, nämlich sternförmig, wie ein Fächer,
was an Karlsruhe erinnert, wo das Verfassungsgericht
Entscheidungen zu fällen hat, die Leipzig mit seinem
Bundes-Verwaltungs-Gericht nicht fällen kann, meinte Eva
Nemela von der Körber Stiftung kam voll sympathisch
rüber als sie den Event ankündigte: Das kommunale
Ehrenamt. Anwesend waren gut 100 ehrenamtliche
Bürgermeister aus kleineren Kommunen vor allem aus
Westdeutschland, wobei als Redner insbesondere die
ehrenamtlichen Bürgermeister aus Rheinland-Pfalz
auffielen.
Im grünen
Hosenanzug zeigte sich die Frau des Bundespräsidenten
engagiert kümmerte sie sich um die Enkel. Die Frauen
wollen mehr Geld für die Kita braucht junge Männer haben
keine Zeit für das Osterfeuer macht die freiwillige
Feuerwehr. Der Bauer bist du bringst Holz, Äste,
Baumrinde, Stümpfe landen im Granitsteinkreis hinterm
Fussballplatz stehen die Buden bereit zum Ausschank von
geistigen Getränken zur Anhebung der
Aufwandsentschädigung durch den Bund zur Förderung der
kommunalen Demokratie wollen die noch mehr Geld haben
wir aber nicht, sprach der König hieß Friedrich lag in
seinem Grab, grab! Grab noch tiefer! Der Goldschatz der
Etrusker und der Ring mit der Sonnenscheibe braucht ein
Fest mit Sonnenschein samt Kindergeschrei zur
Bratwurscht ein Bier und noch eins vor der Jurte der
Kinder spielt einer Gitarre und singt der Kirchen-Chor
Frühlingslieder, dann kommt es zu einer überregionalen
Vernetzung mit Wachstumseffekten, die das Myzelium zur
Grundlage haben, weil die Demokratie Räume hat, die der
Diktatur des Oberdada eine andere Welt sind.
Der Streit ist
ein anderer: Es geht um Überregulierung: 2.600
Richtlinien zur Förderung der Kommunen. Der
bürokratische Wasserkopf erstickt durch Verkalkung, da
im Büro die Erarbeitung von Richtlinien ein zu
honorierendes Leistungsmerkmal ist für das die
Rentenansprüche auf ein Niveau gehoben werden von dem
aus der Ski-Abfahrtslauf zur Goldmedaille führt und zwar
vorbei an Korruptions-Vorwürfen wegen der Umgehung der
Vorschriften zur Vergabe von Aufträgen an ortsansäßige
Firmen deren Chefs im Ortsrat die Opposition der
Arbeitnehmer nur solange haben, wie sie nicht fürchten
müssen, entlassen zu werden, was meint die Wege sind
kurz, die gegenseitigen Abhängigkeiten hoch sind die
Hürden auf der hundert Meter Laufbahn springen die
Mädchen herum hüpfen die Kinder zur Musik.
Danke für das
Ohr. Danke für die Bühne. Danke für das Wort der Macht
was draus, meinte die Frau Bundespräsidentin im grünen
Hosen-Anzug warb sie für eine Koalition, die abgewählt
wurde. Gemeint war die Landtagswahl in Baden-Württemberg
gaben viele SPD´ler den Grünen ihre Zweit-Stimme hallte
wider als ein Oberton-Gesang zum Lobpreis des Herrn
gesellte sich der Sohn gefiel allen war er sympathisch,
schnittig, glatt und so unschuldig unbedarft wie
Siddharta im Palast des Vaters.
Dann erzählte der Bundespräsident eine
Anekdote aus seiner Kindheit: Als 14-jähriger Schüler sei
er mit Freunden vors Rathaus gezogen und auf Plakaten
hätten sie gefordert, sie wollten die alte Dorf-Schule
besetzen, die seit Jahren leer stand. Nun ja, wer so
höflich fragt, dem wird ein freundliches Ja beschieden,
seitdem sei er politisch.
Da Bundespräsident Steinmeier nach 2 Amtszeiten in den
wohl verdienten Ruhestand geht, wird am 30. Januar 2027
ein neuer Bundespräsident gewählt. Als letzte größere
Amtshandlung von Steinmeier darf wohl verstanden werden,
Schloss Bellevue, seinen preussischen Amtssitz in Berlin,
abzureißen bis auf die Denkmal geschützte Fassade, um dann
eine demokratische Moderne nach seinem Abgang einziehen zu
lassen in das verwaiste Haus. Es soll saniert werden,
erzählte er. Tatsächlich, er läßt es wie ein Pharao
abreißen, so als sollte später in den Film &
Foto-Archiven sein alter Amtssitz als ein Mausoleum
entdeckt werden können. Mit Kosten von knapp einer
Milliarde Euro stellt dies ein stattliches Auftragsvolumen
für die Berliner Baubranche dar. Zu Kritik und Beschwerden
über dieses Bauvorhaben und seine Kosten läßt fragen,
wieso nicht schon früher, wurde doch die Sanierung von
Bellevue im Haushaltsausschuss 2023 beschlossen.
Mithin, zu erwarten steht ein repräsentatives
Architekturwunder im Inneren, das als Aushängeschild
seines mitteleuropäischen Föderalstaates mit
entsprechenden Staatsbauten der europäischen
Nationalstaaten in Paris und London, Madrid, Wien und Rom
konkurriert. Mögen Steinmeiers Nachfolger ihre
demokratische Moderne in der von ihm hinterlassenen Leere
ausgestalten, denn die Zukunft ist und bleibt offen.
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Robert-Blum-Preis
Leipzig, 3. März 2026, DG
Im
Grunde ging es nicht um die Robert-Blum-Preisverleihung
als die erste Generalstaatsanwältin
der EU, Laura
Codruța
Kövesi, ins Alte Rathaus von Leipzig kam. Vielmehr
wurde
sie gerufen, damit ihr bedeutsame Anklagen überreicht
werden
könnten. Deshalb kam sie eher zögerlich nach Leipzig,
weil ihr das
zusätzliche Arbeit werden würde. Und tatsächlich, einer
der
anwesenden Herren, Sie kennen ihn, überreichte ihr eine
Schriftrolle
auf der geschrieben stand:
Anklage gegen Hermes, den Götterboten, den
Gott der Reisenden,
der Händler und Diebe.
- Was hat er diesmal gestohlen, fragte
die Generalstaatsanwältin trocken. Sie wissen doch,
er ist ein Kleptomane. Wir sind machtlos gegen ihn,
wir können nichts tun, zumal sich immer wieder
heraus stellt, dass er auf göttlichen Befehl hin
stahl.
- OK, sagte der Herr, dann Anklage
gegen diese ganze Götterbande. Es geht einfach
nicht, dass die Götter gegen ihre eigenen Gesetze
verstoßen. Es reicht ja schon der Umstand, dass das
überhaupt möglich ist, dass ein lebendiger Gott
gegen seine eigenen, ehernen Gesetze verstößt. Ich
meine damit nicht das 6. Gebot, „Du sollst nicht
töten!“, sondern es ist ein Unding, dass die Götter
quasi Durchgriffsrechte haben und getarnt unter dem
Deckmantel menschlicher Vergesslichkeit und vor
allem unter zur Hilfenahme von Handlangern ihren
göttlichen Willen durchsetzen. Hören Sie, es geht um
das Gewaltmonopol des Staates und um unsere
menschengemachte Ordnung. Göttliche Durchgriffe,
Diebstahle und vorsätzliche Arrestierung
unschuldiger Flüchtlinge, 24/7 bis zu 6 Monaten,
vorgeblich zum Schutz des Gemeinwesens, verstoßen
nicht nur gegen die UN
Menschenrechtscharta, sondern insbesondere
gegen unsere Rechtshoheit. …. Phh! ... Was heißt
hier Phh? Haben Sie den da oben gehört? Er will sich
einfach nicht unseren Gesetzen beugen. Er, da oben,
ist ja nicht nur ein alter Greis und ein Jüngling
zugleich, sondern vor allem ein störrischer Esel:
Iah! Iah!
- Mit Beleidigungen
und Beschimpfungen kommen wir da nicht weiter.
Lassen Sie uns die Sache erst logisch überlegen
und dann die Logik einschläfern mit einem
Schlaftrunk, der den Göttern gut schmecket zu
ihrem Gastmahl.
Nehmen wir zum Beispiel die Paragraphen, die uns
Menschen schützen. Tatsache ist es, nicht die
Paragraphen schützen uns, sondern die Menschen,
die die Paragraphen anwenden in dem sie sich auf
sie berufen und dann durchsetzen. Gestützt auf
sie und auf die Kraft, die uns aus ihnen
zufließt, können wir handeln.
Das Problem in ihrem
konkreten Fall mit Hermes, dem Götterboten,
besteht in seiner grenzüberschreitenden
Kriminalität und demzufolge in der
grenzüberschreitenden Strafverfolgung. Weil die
Grenzen so undurchlässig sind in Europa und wir
keine solchen Durchgriffsrechte haben wie die
Götter, können wir eine grenzüberschreitende
Strafverfolgung nicht leisten. Insofern tut es
uns Leid, wir können gegen diesen Hermes nichts
machen. Er entwischt uns regelmäßig über die
Grenze der transzendentalen Logik. Er mag sie
bestohlen haben, er mag sie aufgrund seiner
trickreichen Intrigen eingesperrt haben, aber
uns fehlen schlicht die Mittel, um gegen ihn
vorzugehen. Ich glaube, wir können Ihnen in
dieser Sache nicht helfen.
Nun
kam ein anderer Herr mit einer weiteren Klageschrift auf
der in
zierlichen Lettern gesetzt stand:
Anklage
wegen Verunstaltung der Deutschen Sprache und Kultur.
- Wie meinen Sie das? Wir haben Sie doch
angeklagt wegen Verunstaltung der Sprache.
Was ist geschehen?
- Nun, gar nichts ist geschehen. Das ist
es ja gerade. Seit Jahren tut sich nichts mehr. Wie
erstarrt die lebendige Sprache in einem verkalkten
Panzer als stecke sie fest und könne nicht vorwärts
noch rückwärts, wobei es mit dem Vorwärts noch ein
Stückchen geht, weil die Internetalisierung hilft,
aber, weil so viel nachdrängt, sind keine vorwärts
gerichteten Rückentwicklungen, also keine Erneuerungen
von Dialekten und Mundarten möglich wäre es aber genau
dies und das durch mehr Mittel für die Sprachförderung
zu erreichen ließe sich auch noch, dass die Schönheit
selbst die Sprachentwicklung vorantrüge mit ihrem
Geplapper über die herrlichen Frühlingsblumen am
Wegesrand duften so wunderbar, dass die Sonne scheint
deswegen im Frühling frisch und neu, wie aufgewacht
aus tiefem Schlaf, mein Kindlein, schlaf! ...
Verstehen Sie, das sind die Vorboten einer neuen
Sprachlichkeit, die verboten sind, weil die Verkalkung
des normierten Geistes sie nicht zu läßt. Genau gegen
diese Verbote richtet sich unsere
Sprach-Entwicklungs-Verbands-Klage, weil die Verbote
Klage erheben gegen die Sprachentwickler reiche ich
Ihnen diese Klage zur Verfolgung ein.
- Verstehe, Sie reichen also eine
Gegenklage gegen die Klage der Generalstaatsanwältin,
die Sie beschuldigte, die Sprach zu verunstalten, ein.
Wir schauen uns die Sache an und freuen uns über
weitere Hinweise. Geben Sie her! Was Sie haben noch
mehr nehmen wir nicht an. Auf Wiedersehen.
Und dann erhielt die Frau Generalstaatsanwältin ihren
Preis, dotiert mit 25.000 Euro. In ihrer Dankesrede
versprach Sie, dieses Geld sofort für humanitäre
Zwecke an die Ukraine zu spenden. Alle klatschten und
freuten sich über ihre Selbstlosigkeit. Aus dem
Himmelsgewölbe aber hieß es, man würde der Sache
nachgehen, ob das Geld ankomme und auch wirklich für
den Frieden eingesetzt würde.
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